deutschland.legal
Verordnung über die Gewährung von Leistungsbezügen an Professorinnen und Professoren der Hochschule der Justiz Nordrhein-Westfalen · 1. Abschnitt

§ 7 Ruhegehaltfähigkeit (verordnung-ueber-die-gewaehrung-von-leistungsbezuegen-0-29177)

Befristet vergebene Leistungsbezüge sind bei wiederholter Vergabe bis zur Höhe von zusammen 40 Prozent des zum Zeitpunkt der Festsetzung der Versorgungsbezüge maßgeblichen Grundgehalts ruhegehaltsfähig, soweit sie insgesamt über einen Zeitraum von mindestens zehn Jahren bezogen wurden.

Geändert durch Verordnung vom 6. September 2016 ( GV. NRW. S. 784 ), in Kraft getreten am 27. September 2016.

Ersetzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 21. August 2026, in Kraft getreten am 8. September 2026.

08.09.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 08.09.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.