deutschland.legal
Verordnung über die Gewährung von Leistungsbezügen an Professorinnen und Professoren der Hochschule der Justiz Nordrhein-Westfalen · 1. Abschnitt

§ 2 Allgemeines (verordnung-ueber-die-gewaehrung-von-leistungsbezuegen-0-29177)

Leistungsbezüge sind Bestandteil der Besoldung. Sie tragen dazu bei, Professorinnen und Professoren gewinnen und halten zu können. Sie dienen der Sicherung besonders qualifizierter Lehrkräfte, auf die die Hochschule sowohl zur Qualitätssicherung als auch zur weiteren Entwicklung angewiesen ist, und sollen besondere Leistungen in Lehre und Forschung honorieren.

Leistungsbezüge können vergeben werden aus Anlass

a)der Berufung (§ 34 des Landesbesoldungsgesetzes),

b)des Verbleibs (§ 34 des Landesbesoldungsgesetzes),

c)einer besonderen Leistung (§ 35 des Landesbesoldungsgesetzes).

Absatz 2 Buchstabe a, b, und c geändert durch Verordnung vom 6. September 2016 ( GV. NRW. S. 784 ), in Kraft getreten am 27. September 2016.

Absatz 1 geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 21. August 2026, in Kraft getreten am 8. September 2026.

08.09.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 08.09.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.