deutschland.legal
TSBekVO · Verordnung zur Durchführung von Regelungen auf dem Gebiet der Tierseuchenbekämpfung

Schlussformel (TSBekVO-26968)

Der Minister für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen Hinweis Wiederherstellung des Verordnungsranges (Artikel 270 des Zweiten Befristungsgesetzes vom 5.4.2005 ( GV. NRW. S. 274 ))

Die in diesem Gesetz erlassenen oder geänderten Rechtsverordnungen können aufgrund der jeweils einschlägigen Verordnungsermächtigungen durch Rechtsverordnung geändert werden.

Zusatz:

(Artikel 2 der Verordnung vom 16. November 2016 ( GV. NRW. S. 1007 ))

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft. Für Beitragsforderungen, die im Jahr 2016 entstanden sind, ist die Verordnung zur Durchführung von Regelungen auf dem Gebiet der Tierseuchenbekämpfung in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung weiter anzuwenden.

Zusatz:

(Artikel 2 der Verordnung vom 21. Dezember 2017 ( GV. NRW. 2018 S. 2 ))

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2018 in Kraft. Für Beitragsforderungen, die im Jahr 2017 entstanden sind, ist die Verordnung zur Durchführung von Regelungen auf dem Gebiet der Tierseuchenbekämpfung in der am 31. Dezember 2017 geltenden Fassung weiter anzuwenden.

21.03.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 21.03.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.