deutschland.legal
Satzung des Erftverbandes

§ 10 Wirtschaftsplan, Finanzplanung (satzung-des-erftverbandes-26922)

Soweit diese Satzung in Ergänzung der §§ 14 Abs. 3 Ziffer 5., 30a und 32 Abs. 2 ErftVG nichts Näheres oder Abweichendes regelt, sind die Grundsätze des kaufmännischen Rechnungswesens und des Handelsgesetzbuches (HGB) entsprechend anzuwenden. Im Einzelnen sind Abweichungen zulässig, die wegen der Eigenart der Aufgaben des Verbandes notwendig oder zweckmäßig sind. Einzelheiten werden in einer Ordnung für die Wirtschaftsführung geregelt.

§§ 10 und 15 geändert, § 10a eingefügt durch Satzung vom 13. Dezember 2016 ( GV. NRW. 2017 S. 278 ).

18.02.2017Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 18.02.2017, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.