Satzung des Universitätsklinikums Düsseldorf
§ 2 Aufgaben, Gemeinnützigkeit (satzung-des-universitaetsklinikums-duesseldorf-34559)
Das Universitätsklinikum nimmt die Aufgaben gemäß § 31a Absatz 1 des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16. September 2014 (GV.NRW. S.547), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Dezember 2024 (GV.NRW. S.1222) geändert worden ist, und § 2 der Universitätsklinikum-Verordnung wahr.
Das Universitätsklinikum Düsseldorf verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2025 (BGBl. 2025 I NR. 24, S. 5, die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 10. Februar 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 39) geändert worden ist. Das Universitätsklinikum Düsseldorf ist selbstlos tätig; es verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Zweck des Universitätsklinikums ist die Förderung:
1.von Wissenschaft und Forschung,
2.des öffentlichen Gesundheitswesens,
3.von Aus-, Fort- und Weiterbildung.
Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch
1.die Durchführung von wissenschaftlichen Veranstaltungen und Forschungsvorhaben im Zusammenwirken mit der Universität,
2.die Wahrnehmung von Aufgaben in der Krankenversorgung gemäß § 31a Absatz 1 Satz 2 des Hochschulgesetzes NRW, in erster Linie durch den Betrieb des Universitätsklinikums Düsseldorf als Krankenhaus der Maximalversorgung,
3.die Wahrnehmung der ärztlichen Fort- und Weiterbildung gemäß § 31a Absatz 1 Satz 4 des Hochschulgesetzes NRW, unter anderem durch Facharzt- und Schwerpunktweiterbildungen gemäß Weiterbildungsordnung sowie
4.die Aus-, Fort- und Weiterbildung des Personals gemäß § 31a Absatz 1 Satz 4 des Hochschulgesetzes NRW, u.a. durch den Betrieb der Schulen für Pflegeberufe.
Mittel des Universitätsklinikums dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Universitätsklinikums fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.