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RegisterVO · Verordnung über die elektronische Registerführung der Amtsgerichte in Nordrhein-Westfalen (Registerverordnung Amtsgerichte - RegisterVO)

§ 2 Ersatzregister (verordnung-ueber-die-elektronische-registerfuehrung-der-amtsgerichte-30828)

Ist die Vornahme von Eintragungen in das elektronisch geführte Register nicht nur vorübergehend nicht möglich und wird der Geschäftsbetrieb dadurch erheblich beeinträchtigt, so sollen in der Regel Eintragungen ohne Vergabe einer neuen Nummer in einem Ersatzregister in Papierform vorgenommen werden. Die Entscheidung, ob die Voraussetzungen des Satzes 1 vorliegen, trifft der Vorstand des Gerichts.

Nach Wiederherstellung der Betriebsfähigkeit sind die Eintragungen unverzüglich in das elektronisch geführte Register zu übernehmen. Erst nach der Übernahme darf die elektronische Einsicht in das Registerblatt gestattet werden.

Teil 2 Elektronische Einreichung von Schriftstücken § 5 (alt) umbenannt in § 2 durch Artikel 2 der Verordnung vom 4. Dezember 2024 ( GV. NRW. S. 1144 ), in Kraft getreten am 1. Januar 2025.

Überschrift des Teils 2 neu eingefügt und Überschrift des Teils 3 (alt) gestrichen durch Artikel 2 der Verordnung vom 4. Dezember 2024 ( GV. NRW. S. 1144 ), in Kraft getreten am 1. Januar 2025.

01.01.2025Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2025, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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