DHPolGAVO · Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Deutsche Hochschule der Polizei

Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Deutsche Hochschule der Polizei

§ 3 Leistungsbezüge (DHPolGAVO-29374)

Leistungsbezüge sind Bestandteile der Besoldung, die gewährt werden können

1.aus Anlass von Berufungs- und Bleibeverhandlungen,

2.für besondere Leistungen in Forschung, Lehre, Weiterbildung und Nachwuchsförderung oder

3.für die Wahrnehmung von Funktionen oder besonderen Aufgaben im Rahmen der Hochschulleitung.

Die Leistungsbezüge im Sinne des Absatzes 1 können nebeneinander gewährt werden, wenn für jeden dieser Leistungsbezüge die jeweiligen Voraussetzungen der §§ 4 bis 7 erfüllt sind.

Ersetzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 9. Juni 2926, in Kraft getreten am 19. Juni 2026.

19.06.2026Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 19.06.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.