DHPolGAVO · Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Deutsche Hochschule der Polizei
§ 5 Besondere Leistungsbezüge (DHPolGAVO-29374)
Für besondere Leistungen in den Bereichen Forschung, Lehre, Weiterbildung und Nachwuchsförderung, die in der Regel über mehrere Jahre erbracht werden, können besondere Leistungsbezüge gewährt werden. Neben den Leistungen im Hauptamt sind nur unentgeltliche Nebentätigkeiten zu berücksichtigen, die auf Verlangen, Vorschlag oder Veranlassung des Dienstvorgesetzten ausgeübt werden oder an deren Übernahme der Dienstvorgesetzte ein dienstliches Interesse anerkannt hat. Das Einwerben von Drittmitteln ist nur als besondere Leistung zu berücksichtigen, wenn hierfür keine Forschungs- und Lehrzulage nach § 62 des Landesbesoldungsgesetzes gewährt wird.
Die besonderen Leistungsbezüge werden als laufende monatliche Zahlungen für einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren, in begründeten Ausnahmefällen auch als Einmalzahlung gewährt. Im Falle einer wiederholten Vergabe können laufende besondere Leistungsbezüge unbefristet vergeben werden.
Unbefristete monatliche Bezüge sind mit einem Widerrufsvorbehalt für den Fall des erheblichen Leistungsabfalls zu versehen. Ein erheblicher Leistungsabfall liegt insbesondere dann vor, wenn die Tätigkeit die Gewährung des besonderen Leistungsbezuges nach § 6 nicht mehr rechtfertigen würde.
Über die Gewährung und die Höhe der besonderen Leistungsbezüge entscheidet die Präsidentin oder der Präsident der Deutschen Hochschule der Polizei.
Weitere Einzelheiten zum Vergabeverfahren kann die Deutsche Hochschule der Polizei in einer Hochschulordnung regeln.
Geändert durch Verordnung vom 24. November 2014 ( GV. NRW. S. 846 ), in Kraft getreten am 6. Dezember 2014.
Absatz 1 geändert, Absätze 2 und 3 (alt) ersetzt durch die Absätze 2 bis 4 sowie Absatz 4 (alt) umbenannt in Absatz 5 durch Artikel 1 der Verordnung vom 9. Juni 2026, in Kraft getreten am 19. Juni 2026.