deutschland.legal
DHPolGAVO · Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Deutsche Hochschule der Polizei

§ 1 Geltungsbereich (DHPolGAVO-29374)

Diese Verordnung regelt die Grundsätze, die Zuständigkeit und das Verfahren für die Vergabe von Leistungsbezügen und von Forschungs- und Lehrzulagen an Professorinnen und Professoren in den Besoldungsgruppen W 2 und W 3 der Deutschen Hochschule der Polizei nach Maßgabe der §§ 33 bis 38 und des § 62 des Landesbesoldungsgesetzes vom 14. Juni 2016 (GV. NRW. S. 310, ber. S. 642), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. November 2025 ( GV. NRW. S. 1068 ) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung.

Geändert durch Verordnung vom 24. November 2014 ( GV. NRW. S. 846 ), in Kraft getreten am 6. Dezember 2014.

Ersetzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 9. Juni 2026, in Kraft getreten am 19. Juni 2026.

19.06.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 19.06.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.