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DepSüVO · Ordnungsbehördliche Verordnung über die Selbstüberwachung von oberirdischen Deponien (Deponieselbstüberwachungsverordnung - DepSüVO -)

§ 10 In-Kraft-Treten, Berichtspflicht (ordnungsbehoerdliche-verordnung-ueber-die-selbstueberwachung-von-27890)

Diese Verordnung tritt am Tag der Verkündung in Kraft. Über die Erfahrungen mit dieser Verordnung ist der Landesregierung bis zum 31. Dezember 2011 zu berichten.

Die Ministerin für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen Hinweis Wiederherstellung des Verordnungsranges (Artikel 170 des Vierten Befristungsgesetzes vom 5.4.2005 ( GV. NRW. S. 332 ))

Die in diesem Gesetz erlassenen oder geänderten Rechtsverordnungen können aufgrund der jeweils einschlägigen Verordnungsermächtigungen durch Rechtsverordnung geändert werden.

§ 10 Überschrift neu gefasst und Satz 2 angefügt durch Artikel 130 des Vierten Befristungsgesetzes vom 5.4.2005 ( GV. NRW. S. 332 ); in Kraft getreten am 30. April 2005; geändert durch Artikel 19 des Gesetzes v. 11.12.2007 ( GV. NRW. S. 662 ), in Kraft getreten am 1. Januar 2008.

GV. NW. ausgegeben am 29. Mai 1998.

01.01.2008Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2008, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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