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BOA · Verordnung über den Bau und Betrieb von Anschlußbahnen (BOA)

§ 4 Allgemeines (verordnung-ueber-den-bau-und-betrieb-von-anschlussbahnen-boa-27074)

Zu den Bahnanlagen gehören alle zum Betrieb der Anschlußbahn erforderlichen Anlagen mit Ausnahme der Fahrzeuge und der maschinellen Anlagen (§§ 13--21).

Die Grenzen der Anschlußbahn müssen örtlich gekennzeichnet sein.

Änderungen der Bahnanlagen sind, wenn sie sich auf die Sicherheit auswirken, vor Baubeginn der Aufsichtsbehörde anzuzeigen.

§ 4, § 16, § 19, § 31 und § 32 geändert durch VO vom 11. November 2008 ( GV. NRW. S. 687 ), in Kraft getreten am 26. November 2008.

12.10.2013Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 12.10.2013, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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