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BOA · Verordnung über den Bau und Betrieb von Anschlußbahnen (BOA)

§ 1a Allgemeine Anforderungen (verordnung-ueber-den-bau-und-betrieb-von-anschlussbahnen-boa-27074)

Bahnanlagen und Fahrzeuge müssen so beschaffen sein, dass sie den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Diese Anforderungen gelten als erfüllt, wenn die Bahnanlagen und Fahrzeuge den Vorschriften dieser Verordnung und, soweit diese keine ausdrücklichen Vorschriften enthält, anerkannten Regeln der Technik entsprechen. Von den anerkannten Regeln der Technik darf abgewichen werden, wenn mindestens die gleiche Sicherheit wie bei Beachtung dieser Regeln nachgewiesen ist.

§ 1a eingefügt durch VO vom 10. September 2013 ( GV. NRW. S. 560 ), in Kraft getreten am 12. Oktober 2013.

12.10.2013Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 12.10.2013, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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