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Betriebssatzung für die Einrichtungen des Maßregelvollzuges in Trägerschaft des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe

§ 3 Geltungsbereich, Name und Gliederung (betriebssatzung-fuer-die-einrichtungen-des-massregelvollzuges-31485)

Diese Satzung gilt als Einzelsatzung für die folgenden Maßregelvollzugseinrichtungen des LWL (im Folgenden als Betriebe bezeichnet)

1.LWL-Klinik für Forensische Psychiatrie Dortmund - Wilfried-Rasch-Klinik Dortmund - ,

2.LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne,

3.LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine (mit Wirkung zum 1. Januar 2017),

4.LWL-Maßregelvollzugsklinik Schloss Haldem,

5.LWL-Therapiezentrum für Forensische Psychiatrie Marsberg „Bilstein“ und

6.LWL-Zentrum für Forensische Psychiatrie Lippstadt.

Die Betriebe können in selbständige Abteilungen mit einer eigenen therapeutischen Leitung gegliedert werden.

Abschnitt 2 Zuständigkeit der LWL-Maßregelvollzugseinrichtungen

01.03.2016Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.03.2016, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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