Bundesrecht
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung
MessEV63 Vorschriften9 Teile2 EntscheidungenAmtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–6Anwendungsbereich, Ausnahmen, Begriffsbestimmungen
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Abschnitt 2 · §§ 7–17Regelungen im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Messgeräten
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1Wesentliche Anforderungen an Messgeräte§§ 7–8
2Regelungen im Zusammenhang mit der Konformitätsbewertung§§ 9–12
3Kennzeichnung, Aufschriften und beizufügende Informationen§§ 13–17
Abschnitt 3 · (XXXX) §§ 18 bis 21(weggefallen)
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Abschnitt 4 · §§ 22–32Pflichten der Verwender
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1Allgemeine Pflichten der Verwender§§ 22–26
2Pflichten der Verwender bei besonderen Verwendungen§§ 27–29
Abschnitt 5 · §§ 33–39Eichung und Befundprüfung
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Abschnitt 6 · §§ 40–41Softwareaktualisierung
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Abschnitt 7 · §§ 42–55Prüfstellen für die Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme und Instandsetzer
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1Staatlich anerkannte Prüfstellen§§ 42–44
2Prüfstellenleitung§§ 45–48
3Betrieb der staatlich anerkannten Prüfstelle§§ 49–53
4Instandsetzer§§ 54–55
Abschnitt 8 · § 56Meldeverfahren der Behörden
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Abschnitt 9 · §§ 57–58Bußgeldvorschriften, Übergangs- und Schlussbestimmungen
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- Anlage 1(zu § 2 Satz 2)Ausnahmen vom Anwendungsbereich für einzelne Messgeräte
- Anlage 2(zu § 7 Absatz 1 Satz 3)Anforderungen an Messgeräte
- Anlage 3(zu § 8, § 9 Absatz 1 Satz 2, § 9 Absatz 4)Gerätespezifische Anforderungen und anzuwendende Konformitätsbewertungsverfahren für einzelne Messgeräte
- Anlage 4(zu § 9 Absatz 1 Satz 1)Konformitätsbewertungsverfahren
- Anlage 5(zu § 11 Absatz 2)Konformitätserklärung für Messgeräte, die nicht europäischen Vorschriften unterliegen
- Anlage 6(weggefallen)
- Anlage 7(zu § 34 Absatz 1 Nummer 1)Besondere Eichfristen für einzelne Messgeräte
- Anlage 8(zu § 38, § 50 Absatz 2 und 3, § 54 Absatz 3 Satz 2, § 55 Absatz 2 Satz 2)Kennzeichen
Rechtsprechung
2- Anwendungsbereich, Ausnahmen, Begriffsbestimmungen 0 %
- Regelungen im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Messgeräten 100 %
- (weggefallen) 0 %
- Pflichten der Verwender 0 %
- Eichung und Befundprüfung 0 %
- Softwareaktualisierung 0 %
- Prüfstellen für die Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme und Instandsetzer 0 %
- Meldeverfahren der Behörden 0 %
- Bußgeldvorschriften, Übergangs- und Schlussbestimmungen 0 %
Oft vor Gericht
- 1§ 8 Gerätespezifische wesentliche Anforderungen1
- 2§ 13 Gemeinsame Vorschriften für Kennzeichnungen und Aufschriften von Messgeräten und sonstigen Messgeräten1
- 3§ 15 Aufschriften auf Messgeräten1
Entscheidungen je Paragraph
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