Bundesrecht
Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen
IZÜVStand 04.11.2026Amtliche Quelle
2 Entscheidungen der Bundesgerichte führen Vorschriften des IZÜV an.
- BVerwG 100 %
Worüber gestritten wird
Oft vor Gericht
- § 4 Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu InformationenAbschnitt 2 · Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen2
- § 1 Anwendungsbereich und BegriffsbestimmungenAbschnitt 1 · Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen1
- § 2 Zulassungsverfahren und KoordinierungAbschnitt 2 · Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen1
- § 3 Antragsunterlagen und EntscheidungsfristAbschnitt 2 · Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen1
Neu entschieden
BVerwG7 A 14/2319.12.2024Wasserrechtliche Erlaubnis zur Einleitung von Abwasser in die Jade bei Wilhelmshaven bei Durchführung von Antifouling im Seewassersystem einer FSRU mittels dem Verfahren der ElektrochlorierungEin Verfahren, dessen praktische Eignung bislang weder durch die Bewährung im Betrieb noch aufgrund anderer Umstände soweit gesichert ist, dass seine Anwendung ohne zumutbares Risiko möglich erscheint (hier: Ultraschallverfahren oder Stoß-Chlorierung zur Vermeidung von Biofouling bei schwimmenden Regasifizierungsanlag…§ 1§ 3§ 4BVerwG7 C 25/1502.11.2017Bezugspunkt für die Prüfung des wasserrechtlichen VerschlechterungsverbotsBei der Prüfung des Verschlechterungsverbots (§ 27 Abs. 2 Nr. 1 WHG <juris: WHG 2009>) in Bezug auf eine wasserrechtliche Erlaubnis, deren zeitliche Geltung unmittelbar an eine vorhergehende Erlaubnis anschließt, ist auf den chemischen Ist-Zustand unter Berücksichtigung der bisherigen Einleitungen abzustellen.§ 2§ 4
Alle Entscheidungen zum IZÜV
- BVerwG7 A 14/2319.12.2024Wasserrechtliche Erlaubnis zur Einleitung von Abwasser in die Jade bei Wilhelmshaven bei Durchführung von Antifouling im Seewassersystem einer FSRU mittels dem Verfahren der Elektrochlorierung
- BVerwG7 C 25/1502.11.2017Bezugspunkt für die Prüfung des wasserrechtlichen Verschlechterungsverbots
- 2 von 2 Entscheidungen