Bundesrecht
Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen
IZÜV17 Vorschriften4 Teile2 EntscheidungenAmtliche Quelle
Abschnitt 1 · § 1Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
1
Abschnitt 2 · §§ 2–10Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen
4
- § 2Zulassungsverfahren und Koordinierung
- § 3Antragsunterlagen und Entscheidungsfrist
- § 4Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen
- § 5Grenzüberschreitende Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit
- § 6Notwendige Vorgaben in der Erlaubnis und der Genehmigung
- § 7Besondere Pflichten des Inhabers einer Erlaubnis oder einer Genehmigung
- § 8Überwachung und Überprüfung der Erlaubnis oder Genehmigung
- § 9Überwachungspläne und Überwachungsprogramme
- § 10Unterrichtung durch die Länder
Abschnitt 3 · §§ 11–15Sonderregelungen für Abwasser aus Abfallverbrennungsanlagen
0
Abschnitt 4 · §§ 16–17Ordnungswidrigkeiten und Übergangsvorschrift
0
Rechtsprechung
2- Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen 20 %
- Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen 80 %
- Sonderregelungen für Abwasser aus Abfallverbrennungsanlagen 0 %
- Ordnungswidrigkeiten und Übergangsvorschrift 0 %
Oft vor Gericht
- 1§ 4 Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen2
- 2§ 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen1
- 3§ 2 Zulassungsverfahren und Koordinierung1
- 4§ 3 Antragsunterlagen und Entscheidungsfrist1
Entscheidungen je Paragraph
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