Bundesrecht
Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln
EMVG 2016Stand 23.07.2026Amtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–7Allgemeine Vorschriften
- § 1Anwendungsbereich
- § 2Einschränkungen des Anwendungsbereichs
- § 3Begriffsbestimmungen
- § 4Grundlegende Anforderungen an die elektromagnetische Verträglichkeit
- § 5Besondere Anforderungen an die Installation ortsfester Anlagen
- § 6Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme
- § 7Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr
Abschnitt 2 · §§ 8–15Pflichten der Wirtschaftsakteure
- § 8Allgemeine Pflichten des Herstellers
- § 9Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
- § 10Bevollmächtigter des Herstellers
- § 11Allgemeine Pflichten des Einführers
- § 12Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
- § 13Pflichten des Händlers
- § 14Einführer oder Händler als Hersteller
- § 15Identifizierung der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3 · §§ 16–20Konformität der Betriebsmittel
Abschnitt 4 · § 21Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
Abschnitt 4a · §§ 21a–21cNotfallverfahren
Abschnitt 5 · §§ 22–32Bundesnetzagentur
1Zuständigkeiten und Befugnisse§ 22
2Marktüberwachung und Störungsbearbeitung§§ 23–29
- § 23Maßnahmen der Marktüberwachung bei Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist
- § 23aMaßnahmen auf Messen und Ausstellungen
- § 24Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität
- § 25Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, die sich nicht auf das deutsche Hoheitsgebiet beschränken
- § 26Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten
- § 27Befugnisse bei der Störungsbearbeitung, Verordnungsermächtigung
- § 28Besondere Eingriffsbefugnisse bei der Störungsbearbeitung
- § 29Auskunftsrechte
3Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren§§ 30–32