Bundesrecht
Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln
EMVG 201638 Vorschriften8 Teile2 EntscheidungenAmtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–7Allgemeine Vorschriften
1
- § 1Anwendungsbereich
- § 2Einschränkungen des Anwendungsbereichs
- § 3Begriffsbestimmungen
- § 4Grundlegende Anforderungen an die elektromagnetische Verträglichkeit
- § 5Besondere Anforderungen an die Installation ortsfester Anlagen
- § 6Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme
- § 7Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr
Abschnitt 2 · §§ 8–15Pflichten der Wirtschaftsakteure
2
- § 8Allgemeine Pflichten des Herstellers
- § 9Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
- § 10Bevollmächtigter des Herstellers
- § 11Allgemeine Pflichten des Einführers
- § 12Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
- § 13Pflichten des Händlers
- § 14Einführer oder Händler als Hersteller
- § 15Identifizierung der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3 · §§ 16–20Konformität der Betriebsmittel
0
Abschnitt 4 · § 21Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
0
Abschnitt 4a · §§ 21a–21cNotfallverfahren
0
Abschnitt 5 · §§ 22–32Bundesnetzagentur
0
1Zuständigkeiten und Befugnisse§ 22
2Marktüberwachung und Störungsbearbeitung§§ 23–29
- § 23Maßnahmen der Marktüberwachung bei Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist
- § 23aMaßnahmen auf Messen und Ausstellungen
- § 24Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität
- § 25Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, die sich nicht auf das deutsche Hoheitsgebiet beschränken
- § 26Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten
- § 27Befugnisse bei der Störungsbearbeitung, Verordnungsermächtigung
- § 28Besondere Eingriffsbefugnisse bei der Störungsbearbeitung
- § 29Auskunftsrechte
3Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren§§ 30–32
Abschnitt 6 · § 33Bußgeldvorschriften
0
Abschnitt 7 · § 34Schlussbestimmungen
0
Rechtsprechung
2- Allgemeine Vorschriften 33 %
- Pflichten der Wirtschaftsakteure 67 %
- Konformität der Betriebsmittel 0 %
- Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen 0 %
- Notfallverfahren 0 %
- Bundesnetzagentur 0 %
- Bußgeldvorschriften 0 %
- Schlussbestimmungen 0 %
Oft vor Gericht
- 1§ 2 Einschränkungen des Anwendungsbereichs1
- 2§ 11 Allgemeine Pflichten des Einführers1
- 3§ 14 Einführer oder Händler als Hersteller1
Entscheidungen je Paragraph
01–23–910–2930–99100–299300+
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