Bundesrecht

Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung

DEÜV46 Vorschriften9 Teile5 EntscheidungenAmtliche Quelle

Erster Abschnitt · §§ 1–5Allgemeines

Zweiter Abschnitt · §§ 6–15Allgemeine Vorschriften für Meldungen der Arbeitgeber

Erster Unterabschnitt Meldungen§§ 6–13
Zweiter Unterabschnitt Korrektur von Meldungen§§ 14–15
1. § 14Stornierung
2. § 15Korrektur von Meldungen durch die Einzugsstellen

Dritter Abschnitt · §§ 16–25Meldungen der Arbeitgeber durch Datenübertragung

Erster Unterabschnitt Allgemeines§§ 16–17
1. § 16Technische Standards für die Meldeverfahren
2. § 17Datenübertragungsverfahren
Zweiter Unterabschnitt Systemprüfung§§ 18–22a
Dritter Unterabschnitt Durchführung der Datenübertragung§§ 23–25

Vierter Abschnitt · § 26Beitragsnachweisverfahren

1. § 26Beitragsnachweise
2. §§ 27 und 28(weggefallen)

Fünfter Abschnitt · § 31Sonderregelungen

1. §§ 29 und 30(weggefallen)
2. § 31Sonderregelungen

Sechster Abschnitt · §§ 32–37Übernahme und Weiterleitung der Meldungen durch die Sozialversicherungsträger

Siebter Abschnitt · §§ 38–40bMeldung von Entgeltersatzleistungen, Anrechnungszeiten, Zeiten des Wehr- und Zivildienstes, Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung und Zeiten des Bezugs von Übergangsgebührnissen

Achter Abschnitt · § 41Ordnungswidrigkeiten

1. § 41(weggefallen)

Neunter Abschnitt · § 42Beitragsnachweisverfahren für sonstige Beiträge

1. § 42Beitragsnachweisverfahren für sonstige Beiträge

Rechtsprechung

Bezüge je Teil

Allgemeines 0 %
Allgemeine Vorschriften für Meldungen der Arbeitgeber 78 %
Meldungen der Arbeitgeber durch Datenübertragung 0 %
Beitragsnachweisverfahren 0 %
Sonderregelungen 0 %
Übernahme und Weiterleitung der Meldungen durch die Sozialversicherungsträger 11 %
Meldung von Entgeltersatzleistungen, Anrechnungszeiten, Zeiten des Wehr- und Zivildienstes, Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung und Zeiten des Bezugs von Übergangsgebührnissen 11 %
Ordnungswidrigkeiten 0 %
Beitragsnachweisverfahren für sonstige Beiträge 0 %

Oft vor Gericht

Entscheidungen je Paragraph

Erster Abschnitt Allgemeines

Zweiter Abschnitt Allgemeine Vorschriften für Meldungen der Arbeitgeber

Dritter Abschnitt Meldungen der Arbeitgeber durch Datenübertragung

Vierter Abschnitt Beitragsnachweisverfahren

Fünfter Abschnitt Sonderregelungen

Sechster Abschnitt Übernahme und Weiterleitung der Meldungen durch die Sozialversicherungsträger

Siebter Abschnitt Meldung von Entgeltersatzleistungen, Anrechnungszeiten, Zeiten des Wehr- und Zivildienstes, Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung und Zeiten des Bezugs von Übergangsgebührnissen

Achter Abschnitt Ordnungswidrigkeiten

Neunter Abschnitt Beitragsnachweisverfahren für sonstige Beiträge

01–23–910–2930–99100–299300+

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