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Bundesrecht

Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

BImSchV 13 2021Stand 10.11.2021Amtliche Quelle

Abschnitt 1 · §§ 1–24Gemeinsame Vorschriften

1Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen, Bezugssauerstoffgehalt und Aggregationsregeln§§ 1–4
2Gemeinsame Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb§§ 5–12
3Gemeinsame Vorschriften zur Messung, Überwachung und Berichterstattung§§ 13–22
4Zulassung von Ausnahmen und weitergehende Anforderungen§§ 23–24
1. § 23Zulassung von Ausnahmen
2. § 24Weitergehende Anforderungen

Abschnitt 2 · §§ 25–39Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1442 der Kommission vom 31. Juli 2017 zu den besten verfügbaren Techniken für Großfeuerungsanlagen

1Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 2§§ 25–26
1. § 25Anwendungsbereich
2. § 26Begriffsbestimmungen
2Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 2§§ 27–35
3Zusätzliche Anforderungen an Messung und Überwachung zu Abschnitt 2§§ 36–38
4Übergangsvorschriften zu Abschnitt 2§ 39
1. § 39Übergangsregelungen

Abschnitt 3 · §§ 40–45Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/687 der Kommission vom 26. September 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton

1Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 3§§ 40–41
1. § 40Anwendungsbereich
2. § 41Begriffsbestimmungen
2Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 3§§ 42–44
3Übergangsvorschriften zu Abschnitt 3§ 45
1. § 45Übergangsregelungen

Abschnitt 4 · §§ 46–56Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/738 der Kommission vom 9. Oktober 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas

1Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 4§§ 46–47
1. § 46Anwendungsbereich
2. § 47Begriffsbestimmungen
2Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 4§§ 48–53
3Zusätzliche Anforderungen an Messung und Überwachung zu Abschnitt 4§§ 54–55
1. § 54Kontinuierliche Messungen
2. § 55Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen
4Übergangsvorschriften zu Abschnitt 4§ 56
1. § 56Übergangsregelungen

Abschnitt 5 · §§ 57–61Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2117 der Kommission vom 21. November 2017 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien

1Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 5§§ 57–58
1. § 57Anwendungsbereich
2. § 58Begriffsbestimmungen
2Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 5§ 59
1. § 59Emissionsgrenzwerte
3Zusätzliche Vorschriften zur Messung und Überwachung zu Abschnitt 5§ 60
1. § 60Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen
4Übergangsvorschriften zu Abschnitt 5§ 61
1. § 61Übergangsregelungen

Abschnitt 6 · §§ 62–65Vorschriften für Großfeuerungsanlagen in der chemischen Industrie, die der mittelbaren Beheizung von Gütern in Reaktoren dienen

1Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 6§§ 62–63
1. § 62Anwendungsbereich
2. § 63Begriffsbestimmungen
2Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 6§ 64
1. § 64Emissionsgrenzwerte
3Übergangsvorschriften zu Abschnitt 6§ 65
1. § 65Übergangsregelungen

Abschnitt 7 · §§ 66–67Schlussvorschriften

1. § 66Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern
2. § 67Ordnungswidrigkeiten