Bundesrecht
Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
BImSchV 13 202172 Vorschriften7 Teile3 EntscheidungenAmtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–24Gemeinsame Vorschriften
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1Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen, Bezugssauerstoffgehalt und Aggregationsregeln§§ 1–4
2Gemeinsame Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb§§ 5–12
- § 5Anforderungen und im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte zur Absicherung von Umweltqualitätszielen
- § 6Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen
- § 7Kraft-Wärme-Kopplung und Kopplung von Gas- und Dampfturbinen
- § 8Wesentliche Änderung einer Feuerungsanlage
- § 9Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid
- § 10Begrenzung der Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen
- § 11Ableitbedingungen für Abgase
- § 12Abgasreinigungseinrichtungen
3Gemeinsame Vorschriften zur Messung, Überwachung und Berichterstattung§§ 13–22
- § 13Brennstoffkontrolle
- § 14Energieeffizienzkontrolle
- § 15Messplätze
- § 16Messverfahren und Messeinrichtungen
- § 17Kontinuierliche Messungen
- § 18Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen
- § 19Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen
- § 20Periodische Messungen
- § 21Messberichte; Beurteilung von periodischen Messungen
- § 22Jährliche Berichte über Emissionen
4Zulassung von Ausnahmen und weitergehende Anforderungen§§ 23–24
Abschnitt 2 · §§ 25–39Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1442 der Kommission vom 31. Juli 2017 zu den besten verfügbaren Techniken für Großfeuerungsanlagen
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1Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 2§§ 25–26
2Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 2§§ 27–35
- § 27Emissionsgrenzwerte für Ammoniak
- § 28Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe
- § 29Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen
- § 30Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe, ausgenommen flüssige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie
- § 31Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von gasförmigen Brennstoffen, ausgenommen gasförmige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie
- § 32Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von flüssigen und gasförmigen Produktionsrückständen aus der chemischen Industrie
- § 33Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen
- § 34Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoranlagen
- § 35Netzstabilitätsanlagen
3Zusätzliche Anforderungen an Messung und Überwachung zu Abschnitt 2§§ 36–38
4Übergangsvorschriften zu Abschnitt 2§ 39
Abschnitt 3 · §§ 40–45Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/687 der Kommission vom 26. September 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton
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1Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 3§§ 40–41
2Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 3§§ 42–44
- § 42Gemeinsame Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Ablaugen der Zellstoffherstellung
- § 43Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfat-Ablaugen der Zellstoffherstellung
- § 44Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfit-Ablaugen der Zellstoffherstellung
3Übergangsvorschriften zu Abschnitt 3§ 45
Abschnitt 4 · §§ 46–56Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/738 der Kommission vom 9. Oktober 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas
0
1Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 4§§ 46–47
2Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 4§§ 48–53
- § 48Gemeinsame Emissions- grenzwerte für Großfeuerungsanlagen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase oder Destillations- oder Konversionsrückstände einsetzen
- § 49Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Destillations- oder Konversionsrückständen
- § 50Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Raffinerieheizgasen
- § 51Emissionsgrenzwerte in Raffinerien bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen
- § 52Emissionsgrenzwerte für Gasturbinen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase einsetzen
- § 53Kompensationsmöglichkeit in Raffinerien
3Zusätzliche Anforderungen an Messung und Überwachung zu Abschnitt 4§§ 54–55
4Übergangsvorschriften zu Abschnitt 4§ 56
Abschnitt 5 · §§ 57–61Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2117 der Kommission vom 21. November 2017 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien
0
1Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 5§§ 57–58
2Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 5§ 59
3Zusätzliche Vorschriften zur Messung und Überwachung zu Abschnitt 5§ 60
4Übergangsvorschriften zu Abschnitt 5§ 61
Abschnitt 6 · §§ 62–65Vorschriften für Großfeuerungsanlagen in der chemischen Industrie, die der mittelbaren Beheizung von Gütern in Reaktoren dienen
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1Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 6§§ 62–63
2Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 6§ 64
3Übergangsvorschriften zu Abschnitt 6§ 65
Abschnitt 7 · §§ 66–67Schlussvorschriften
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- Anlage 1(zu § 13 Absatz 1)Brennstoffkontrolle
- Anlage 2(zu § 20 Absatz 5, § 28 Absatz 1,§ 29 Absatz 1 und 8, § 30 Absatz 1,§ 32 Absatz 1, § 42 Absatz 1,§ 49 Absatz 1 und 6 und § 55)Emissionsgrenzwerte für Schwermetalle und krebserzeugende Stoffe
- Anlage 3(zu § 20 Absatz 5 undAnlage 2 Nummer 4 und 5)Äquivalenzfaktoren
- Anlage 4(zu § 16 Absatz 1 und § 19 Absatz 5)Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse
- Anlage 5(zu § 2 Absatz 3und § 19 Absatz 1)Umrechnungsformel
Rechtsprechung
3- Gemeinsame Vorschriften 100 %
- Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1442 der Kommission vom 31. Juli 2017 zu den besten verfügbaren Techniken für Großfeuerungsanlagen 0 %
- Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/687 der Kommission vom 26. September 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton 0 %
- Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/738 der Kommission vom 9. Oktober 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas 0 %
- Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2117 der Kommission vom 21. November 2017 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien 0 %
- Vorschriften für Großfeuerungsanlagen in der chemischen Industrie, die der mittelbaren Beheizung von Gütern in Reaktoren dienen 0 %
- Schlussvorschriften 0 %
Oft vor Gericht
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