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SzPlusVertV · Verordnung zur Verteilung der Schlüsselzuweisung Plus gemäß § 5 Absatz 4 des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes (Schlüsselzuweisung Plus-Verteilverordnung - SzPlusVertV)

Verordnung zur Verteilung der Schlüsselzuweisung Plus gemäß § 5 Absatz 4 des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes (Schlüsselzuweisung Plus-Verteilverordnung - SzPlusVertV)

Zum Gesetz

§ 5 Zielniveau und Ausgleichsgrad (SzPlusVertV-255786)

2 Absätze

06.03.2023Stand

Das Zielniveau der relativen Mindestausstattung ist der zu erreichende Grad (prozentualer Anteil) der Finanzkraft einer Gemeinde oder verbandsgemeindeangehörigen Gemeinde im Vergleich zum Landesdurchschnitt. In Abhängigkeit von den zur Verfügung stehenden Mitteln gemäß § 5 Absatz 4 Satz 2 des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes wird das Zielniveau im jeweiligen Ausgleichsjahr variabel bestimmt.

Der Ausgleichsgrad legt fest, zu welchem prozentualen Anteil die Differenz zwischen Finanzkraft einer Gemeinde oder verbandsgemeindeangehörigen Gemeinde und Zielniveau ausgeglichen wird. Der Ausgleichsgrad beträgt 90 Prozent.