Bundesrecht
Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2011
ZensVorbG 2011Stand 22.10.2018Amtliche Quelle
2 Entscheidungen der Bundesgerichte führen Vorschriften des ZensVorbG 2011 an.
- BVerfG 100 %
Worüber gestritten wird
Oft vor Gericht
Neu entschieden
BVerfG2 BvF 1/1519.09.2018Vorschriften über den Zensus 2011 verfassungsgemäß1. Eine staatliche Volkszählung durch Auswertung vorhandener Register und ergänzende Individualbefragungen fällt unter Art. 73 Abs. 1 Nr. 11 GG. 2. Soweit das Grundgesetz unmittelbar an die Zahl der Einwohner anknüpft, muss der Gesetzgeber ihre realitätsgerechte Ermittlung sicherstellen. 3. Bei der Regelung des Erhebu…§ 15BVerfG1 BvR 1865/1021.09.2010Nichtannahmebeschluss: Unzureichende Substantiierung <§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG> einer gegen Vorschriften über den Zensus 2011 <ZensG 2011, § 4 MZG 2005, § 4 BevStatG, § 16 ZensVorbG 2011> gerichteten Rechtssatzverfassungsbeschwerde - unzureichende Bezeichnung der angegriffenen Normen, Möglichkeit eines Grundrechtseingriffs nicht hinreichend dargelegt§ 16
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- BVerfG2 BvF 1/1519.09.2018Vorschriften über den Zensus 2011 verfassungsgemäß
- BVerfG1 BvR 1865/1021.09.2010Nichtannahmebeschluss: Unzureichende Substantiierung <§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG> einer gegen Vorschriften über den Zensus 2011 <ZensG 2011, § 4 MZG 2005, § 4 BevStatG, § 16 ZensVorbG 2011> gerichteten Rechtssatzverfassungsbeschwerde - unzureichende Bezeichnung der angegriffenen Normen, Möglichkeit eines Grundrechtseingriffs nicht hinreichend dargelegt
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