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Bundesrecht

Völkerstrafgesetzbuch

VStGBStand 02.08.2024Amtliche Quelle

41 Entscheidungen der Bundesgerichte führen Vorschriften des VStGB an.

  • BGH 93 %
  • BVerfG 7 %

Worüber gestritten wird

  1. KriegsverbrechenTeil 2 · §§ 8–1227
  2. Völkermord und Verbrechen gegen die MenschlichkeitTeil 2 · §§ 6–721
  3. Allgemeine RegelungenTeil 1 · §§ 1–511

Oft vor Gericht

  1. § 8 Kriegsverbrechen gegen PersonenTeil 2 · Straftaten gegen das Völkerrecht23
  2. § 7 Verbrechen gegen die MenschlichkeitTeil 2 · Straftaten gegen das Völkerrecht16
  3. § 6 VölkermordTeil 2 · Straftaten gegen das Völkerrecht8
  4. § 1 AnwendungsbereichTeil 1 · Allgemeine Regelungen5
  5. § 4 Verantwortlichkeit militärischer Befehlshaber und anderer VorgesetzterTeil 1 · Allgemeine Regelungen5
4 weitere Vorschriften
  1. § 9 Kriegsverbrechen gegen Eigentum und sonstige RechteTeil 2 · Straftaten gegen das Völkerrecht5
  2. § 11 Kriegsverbrechen des Einsatzes verbotener Methoden der KriegsführungTeil 2 · Straftaten gegen das Völkerrecht4
  3. § 2 Anwendung des allgemeinen RechtsTeil 1 · Allgemeine Regelungen3
  4. § 10 Kriegsverbrechen gegen humanitäre Operationen und EmblemeTeil 2 · Straftaten gegen das Völkerrecht1

Neu entschieden

Alle Entscheidungen zum VStGB

  1. BGHAK 118/2517.12.2025
  2. BGH3 StR 496/2310.07.2025Strafbare Beteiligung an einer Aktion von IS-Kämpfern in Syrien an einer Vertreibungsaktion für Jesiden: Strafbarkeit einer Beteiligung am Völkermord durch Versklavung
  3. BGH3 StR 468/2404.02.2025(Strafbarkeit des Schriftzugs „Impfen macht frei“ als Volksverhetzung)
  4. BGHAK 1 - 5/2522.01.2025Fortdauer der Untersuchungshaft wegen des dringenden Tatverdachts von Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien
  5. BGH3 StR 454/2220.03.2024Hauptverhandlung in Strafsachen: Verlesung und Verwertung von durch Organe oder Einrichtungen der Vereinten Nationen zu Beweiszwecken für behördliche oder gerichtliche Verfahren verfassten Berichten; Begrenzung der allgemeinen Funktionsträgerimmunität bei völkerrechtlichen Verbrechen
  6. BGHAK 4/2421.02.2024Untersuchungshaft: Dringender Tatverdacht auf Völkerstraftaten in Damaskus/Syrien
  7. BGHStB 73/2320.12.2023Kriegsverbrechen gegen Personen durch Vertreibung
  8. BGH3 StR 160/2219.12.2023Verurteilung zweier irakischer Staatsangehöriger wegen in Mosul begangener Kriegsverbrechen; Fristsetzung zur Anbringung von Beweisanträgen; Ablehnung eines Beweisantrags nach Fristablauf im Urteil
  9. BGH3 StR 306/2331.10.2023Besonders schweres Kriegesverbrechen: Begriff des Angriffs; Tateinheit mit den Tatbeständen des Mordes und der gefährlichen Körperverletzung
  10. BGH3 StR 246/2209.03.2023Strafrahmenwahl im Fall eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit durch Versklavung mit Todesfolge
  11. BGH3 StR 230/2230.11.2022Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Todesfolge: Zufügung schwerer körperlicher oder seelischer Schäden; konkurrenzrechtliche Verdrängung eines Individualgüter schützenden Tatbestands des allgemeinen Strafrechts; ungleichartige Tateinheit zwischen den Katalogtaten
  12. BGH3 StR 187/2210.08.2022Kriegsverbrechen gegen Personen, Mord und mitgliedschaftliche Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland: Konkurrenzverhältnis
  13. BGHAK 17/2204.05.2022Dringender Tatverdacht von Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Mitwirkung der deutschen Ehefrau eines IS-Kämpfers an der Versklavung und der Ausübung sexueller Gewalt gegen eine aus dem Nord-Irak verschleppte jesidische Kurdin
  14. BGHStB 15/2220.04.2022Fortdauer langjähriger Untersuchungshaft: Verhältnismäßigkeit nach noch nicht rechtskräftiger Verurteilung eines zur Tatzeit Jugendlichen u.a. wegen Kriegsverbrechen als IS-Kämpfer
  15. BGHAK 6/2209.03.2022Kriegsverbrechen gegen Personen durch entwürdigende oder erniedrigende Behandlung bei Leichenschändung im syrischen Bürgerkrieg
  16. BGHAK 3/2222.02.2022Fortdauer von Untersuchungshaft wegen Kriegsverbrechen in Syrien: Abschuss einer Panzerabwehrwaffe auf eine auf Hilfsgüter wartende Menschenmenge
  17. BGHAK 44/2113.10.2021Haftprüfung: Dringender Tatverdacht für Kriegsverbrechen gegen Personen durch Einsatz von Kindersoldaten in der ausländischen terroristischen Vereinigung Islamischer Staat
  18. BGHAK 43/2107.10.2021Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Ausgedehnter systematischer Angriff auf die eigene Zivilbevölkerung
  19. BGHAK 30/2120.04.2021Strafbare Beteiligung an Aktivitäten des Islamischen Staates: Voraussetzungen mitgliedschaftlicher Beteiligungsakte; Bezug von Wohnraum im IS-Gebiet als Kriegsverbrechen gegen das Eigentum; Konkurrenzen
  20. BGHAK 5/2109.02.2021Strafverurteilung wegen Beihilfe zum Verbrechen gegen die Menschlichkeit u.a.: Ausübung eines angemaßten "Eigentumsrechts" bei der Versklavung von Menschen
  21. BGHAK 50/2003.02.2021Untersuchungshaft wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Neue Haftprüfungsfrist bei erweitertem Haftbefehl; Vorgehen des Assad-Regimes gegen die Opposition in Syrien; Konkurrenzverhältnis bei Verwirklichung von Tatbestandsalternativen durch Gewalthandlungen; Erheblichkeitsschwelle
  22. BGHAK 1/2103.02.2021Fortdauer der Untersuchungshaft: Dringender Tatverdacht hinsichtlich der Begehung von Kriegsverbrechen gegen eine Person in Syrien im Zusammenhang mit der mitgliedschaftlichen Betätigung in einer terroristischen Vereinigung
  23. BGH3 StR 564/1928.01.2021Strafrechtliche Ahndung von Kriegsverbrechen eines ausländischen nachrangigen Hoheitsträgers im Ausland; Voraussetzungen des Kriegsverbrechens der Folter
  24. BGHAK 56/1917.10.2019Fortdauer der Untersuchungshaft: Dringender Tatverdacht der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung sowie Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht, schwere Entziehung Minderjähriger und Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz
  25. BGHStB 14/1906.06.2019Psychische Beihilfe bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien
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