Bundesrecht
Gesetz zur Beschleunigung der Planungen für Verkehrswege in den neuen Ländern sowie im Land Berlin
VerkPBGStand 06.10.2015Amtliche Quelle
19 Entscheidungen der Bundesgerichte führen Vorschriften des VerkPBG an.
- BVerwG 100 %
Oft vor Gericht
Neu entschieden
BVerwG9 A 21.2406.05.2026FFH-Verträglichkeitsprüfung und nachträgliche Maßnahmen bei zur Kohärenzsicherung einbezogenen Flächen1. Flächen, die im Rahmen einer Gebietserweiterung zum Zwecke der Kohärenzsicherung nach § 34 Abs. 5 BNatSchG/Art. 6 Abs. 4 FFH-RL in ein Gebiet einbezogen werden, sind auch dann keiner Verträglichkeitsprüfung nach § 34 Abs. 1 BNatSchG/Art. 6 Abs. 3 FFH-RL zu unterziehen, wenn die Einbeziehung noch vor Erlass des Plan…§ 11§ 5BVerwG9 A 5/2301.10.2024Verlegung und Ausbau B 96 - Ortsumfahrung Teschendorf1. Die in den Richtlinien für die Anlage von Landstraßen (RAL 2012) und den Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) vorgegebenen Parameter sind für die Planungsbehörde und die gerichtliche Abwägungskontrolle nicht bindend. Sie bringen jedoch die anerkannten Regeln für die Anlage von Land- bzw. Stadtstraß…§ 11§ 5BVerwG7 A 8/2107.09.2023Planfeststellung für VDE 8.1 Planfeststellungsabschnitt 21 Altendorf - Hirschaid - Strullendorf§ 1§ 11§ 5
Alle Entscheidungen zum VerkPBG
- BVerwG9 A 21.2406.05.2026FFH-Verträglichkeitsprüfung und nachträgliche Maßnahmen bei zur Kohärenzsicherung einbezogenen Flächen
- BVerwG9 A 5/2301.10.2024Verlegung und Ausbau B 96 - Ortsumfahrung Teschendorf
- BVerwG7 A 8/2107.09.2023Planfeststellung für VDE 8.1 Planfeststellungsabschnitt 21 Altendorf - Hirschaid - Strullendorf
- BVerwG9 A 5/2204.07.2023Abstand zwischen Biogasanlagen und Straße
- BVerwG7 A 9/2123.11.2022Planfeststellung für VDE 8.1 Planfeststellungsabschnitt 21 Altendorf - Hirschaid - Strullendorf
- BVerwG9 A 2/1812.06.2019Planfeststellung Straßenrecht (Westumfahrung Halle)
- BVerwG4 A 14/1710.09.2018Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für Vorhaben nach § 1 VerkPBG (hier: verneint); Verweisung an das OVG Berlin-Brandenburg
- BVerwG9 VR 1/1805.07.2018Eilrechtsschutz bei Vorhaben des vordringlichen Bedarfs
- BVerwG3 A 4/1509.11.2017Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord
- BVerwG3 VR 4/1615.12.2016Klage auf Vergrößerung der Rettungsplätze für einen Eisenbahntunnel
- BVerwG4 A 2/1528.04.2016Lärm durch Luftverkehr; Voraussetzungen der nachträglichen Änderung eines Planfeststellungsbeschlusses aufgrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse
- BVerwG9 A 1/1510.02.2016Optimierungsgebot gemäß § 124 Abs. 1 BBergG im Rahmen der Planfeststellung; erheblicher Abwägungsmangel bei der Trassenauswahl
- BVerwG9 A 16/1203.05.2013Klage einer Naturschutzvereinigung gegen Teilabschnitt der A 14; Einwendungsfrist; Begriff "Ökostern"; Umsetzungszeitpunkt für Schutz- und Ausgleichsmaßnahmen
- BVerwG4 A 7001/1131.07.2012Beteiligtenkreis im luftverkehrsrechtlichen Planfeststellungsverfahren; räumliche Reichweite der Umweltverträglichkeitsprüfung eines Flughafens
- BVerwG9 VR 7/1101.03.2012Neubau der Autobahn A 44; Antrag gegen die sofortige Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses; naturschutzfachliche Vorabmaßnahmen; Vorarbeiten; Vorbereitung der Baudurchführung
- BVerwG9 A 6/1025.01.2012Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 44; zum Zweck der Prozessführung erworbenes Grundstück; Einschränkung der Klagebefugnis; heranrückende Planung
- BVerwG7 VR 8/1115.06.2011Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; Streitigkeiten, die Planfeststellungsverfahren und Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnstrecken in den neuen Bundesländern betreffen
- BVerwG9 A 12/1112.05.2011Zugang zu Umweltinformationen; Informationsrechte im Planfeststellungsverfahren; zuständiges Gericht
- BVerwG9 A 36/0824.06.2010Unzuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für nachträgliche Schutzvorkehrungen
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