deutschland.legal

Bundesrecht

Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung

TfVStand 06.05.2026Amtliche Quelle

2 Entscheidungen der Bundesgerichte führen Vorschriften des TfV an.

  • BAG 50 %
  • BVerwG 50 %

Worüber gestritten wird

  1. Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins und Ausstellung der ZusatzbescheinigungZweiter Abschnitt · §§ 5–92
  2. Einsatz als TriebfahrzeugführerDritter Abschnitt · §§ 10–131
  3. Anerkennung von Personen und Stellen für die Ausbildung, Prüfung und Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1, 3.2Vierter Abschnitt · §§ 14–181
  4. AllgemeinesErster Abschnitt · §§ 1–41

Oft vor Gericht

  1. § 12 Überwachung der Triebfahrzeugführer; UnterrichtungspflichtenDritter Abschnitt · Einsatz als Triebfahrzeugführer1
  2. § 14a Antrag auf Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer; Antrag auf Verlängerung oder Änderung der AnerkennungVierter Abschnitt · Anerkennung von Personen und Stellen für die Ausbildung, Prüfung und Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1, 3.21
  3. § 15 Voraussetzungen für die Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für TriebfahrzeugführerVierter Abschnitt · Anerkennung von Personen und Stellen für die Ausbildung, Prüfung und Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1, 3.21
  4. § 15a Antrag auf Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer; Antrag auf Verlängerung oder Änderung der AnerkennungVierter Abschnitt · Anerkennung von Personen und Stellen für die Ausbildung, Prüfung und Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1, 3.21
  5. § 3 FahrberechtigungErster Abschnitt · Allgemeines1
2 weitere Vorschriften
  1. § 7 PrüfungenZweiter Abschnitt · Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins und Ausstellung der Zusatzbescheinigung1
  2. § 9 Ausstellung der ZusatzbescheinigungZweiter Abschnitt · Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins und Ausstellung der Zusatzbescheinigung1

Neu entschieden

Alle Entscheidungen zum TfV