Bundesrecht
Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
StromVKG94 Vorschriften12 TeileAmtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–2Allgemeine Bestimmungen
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Abschnitt 2 · §§ 3–6Ausschreibungen, Gebotstermine, Ausschreibungsvolumina
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- § 3Ausschreibungen; Zuständigkeiten
- § 4Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten
- § 5Gebotstermin und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibung für Erzeugungskapazitäten
- § 6Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibungen für Kapazitäten, Festlegungskompetenz
Abschnitt 3 · §§ 7–19Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen
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1Allgemeine Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen§§ 7–11
2Besondere Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen§§ 12–13
3Besondere Vorgaben für lange Verpflichtungszeiträume§§ 14–17
4Grenzüberschreitende Teilnahme an Ausschreibungen§§ 18–19
Abschnitt 4 · §§ 20–24Aggregation, reduzierte Leistung
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1Aggregation§§ 20–21
2Reduzierte Leistung§§ 22–24
Abschnitt 5 · §§ 25–34Präqualifizierung
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- § 25Vollständige und vorläufige Präqualifizierung
- § 26Zuständigkeit, Antrag und gemeinsame Internetplattform
- § 27Angaben zum Bieter
- § 28Angaben und Nachweise zur Anlage bei vollständiger Präqualifizierung
- § 29Angaben zur Anlage bei vorläufiger Präqualifizierung
- § 30Verpflichtende Eigenerklärungen
- § 31Nachbesserung, Überprüfung und Einsichtsrechte
- § 32Entscheidung über die vollständige und vorläufige Präqualifizierung
- § 33Präqualifizierung außerhalb der Teilnahme an einer Ausschreibung
- § 34Fortbestand der vollständigen Präqualifizierung
Abschnitt 6 · §§ 35–47Ausschreibungsverfahren und Sicherheiten
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Abschnitt 7 · §§ 48–60Zuschlag
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1Zuschlagsverfahren§§ 48–51
2Wirkung, Erlöschen und Widerruf von Zuschlägen§§ 52–55
3Übertragung§§ 56–60
- § 56Übertragung der Kapazitätsverpflichtung, Erfüllung der Kapazitätsverpflichtung mit einer anderen Anlage
- § 57Voraussetzungen für die Übertragung an einen berechtigten Erwerber
- § 58Voraussetzungen für die Erfüllung der Kapazitätsverpflichtung mit einer anderen Anlage
- § 59Gebotene nominale Leistung, Reduktionsfaktor und technischer Verfügbarkeitsfaktor der Anlage
- § 60Genehmigungsvorbehalt, Antrag, Fristen, Verfahren, Kleinanlagenpools
Abschnitt 8 · §§ 61–64Abschluss der vorläufigen Präqualifizierung, Nichtrealisierungspönale
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Abschnitt 9 · §§ 65–73Verfügbarkeitsverpflichtung, Indikativgebot ungebundener Kapazitätsanbieter, Dekarbonisierung
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2Funktionsnachweis§§ 69–70
3Ungebundene Kapazitätsanbieter, Indikativgebot für Verfügbarkeitsüberschussmengen§ 71
4Methode zur Berechnung des Referenzwerts für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools§ 72
5Dekarbonisierung§ 73
Abschnitt 10 · §§ 74–82Zahlungsansprüche und Zahlungsverpflichtungen
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1Kapazitätsvergütung§ 74
2Ausgleichszahlungen und Ausgleichsprämien, Verrechnungssystem§§ 75–79
3Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis§ 80
4Preisspitzenausgleich§§ 81–82
Abschnitt 11 · § 83Rechtsschutz
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Abschnitt 12 · §§ 84–87Festlegungskompetenzen, Verordnungsermächtigungen, Schlussbestimmungen
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- Anlage 1(zu § 6 Absatz 2)Methodik zur Ermittlung des Ausschreibungsvolumens für die Ausschreibung für Kapazitäten
- Anlage 2(zu § 15)Produktherkunft
- Anlage 3(zu § 23 Absatz 1)Methodik zur Ermittlung der Reduktionsfaktoren und Technologieklassen für die Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten und Kapazitäten
- Anlage 4(zu § 23 Absatz 2)Reduktionsfaktoren, technische Verfügbarkeitsfaktoren und Zyklenwirkungsgrade nach Technologieklassen für die Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten
- Anlage 5(zu § 14 Absatz 2)Investitionskosten für Mindestinvestitionsschwellen
- Anlage 6(zu § 65)Berechnung des Verfügbarkeitsindikators für eine Abrechnungsperiode, Referenzwert für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools, Funktionsnachweis bei mehreren Geboten pro Anlage
- Anlage 7(zu den §§ 66 und 81)Formeln zur Berechnung des Aktivierungspreises für die Bestimmung von Hochpreisviertelstunden und des Ausübungspreises für den Preisspitzenausgleich