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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Zuständigkeiten zum Vollzug atom- und strahlenschutzrechtlicher Vorschriften · Zuständigkeiten nach der Strahlenschutzverordnung

§ 8 Bestimmung von Stellen und Sachverständigen (Zustaendigkeitsverordnung-Atom-und-Strahlenschutzrecht-1189)

Das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft ist zuständig für die Bestimmung von Messstellen nach § 41 Abs. 1 Satz 4 StrlSchV, auch in Verbindung mit § 118 Abs. 2 StrlSchV , die Bestimmung einer Stelle für Anordnungen hinsichtlich der Behandlung und Verpackung radioaktiver Abfälle nach § 74 Abs. 1 Satz 1 StrlSchV , die Bestimmung ärztlicher Stellen und Festlegungen zu deren Prüfungen nach § 83 Abs. 1 Satz 1 und 3 und Abs. 4 Satz 1 StrlSchV, auch in Verbindung mit § 86 und § 87 Abs. 7 StrlSchV .

Zuständige Behörde für die Bestimmung von Sachverständigen nach § 66 Abs. 1 StrlSchV ist das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie. 5

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).