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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über die Vollzugsgeschäftsordnung · Aufnahmeverfahren
  1. Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über die Vollzugsgeschäftsordnung
  2. Zweiter Teil · Aufnahmeverfahren
  3. 1. Ablauf des Aufnahmeverfahrens

15 Erkennungsdienstliche Maßnahmen (VwV-VGO-17535)

Im Rahmen der Bestimmungen der Sächsischen Justizvollzugsgesetze ist bei der Erstaufnahme, gegebenenfalls bei vorläufiger Aufnahme, einer Person zum Vollzug einer Freiheitsentziehung die Person zu beschreiben und sind von ihr Lichtbilder aufzunehmen. Darüber hinaus sind die Abnahme von Finger- und Handflächenabdrücken, die Feststellung äußerlicher körperlicher Merkmale und Messungen zulässig. Mit der Beschreibung der Person sind Bedienstete des Krankenpflegedienstes oder andere geeignete Bedienstete zu beauftragen. Die Personenbeschreibung ist zu ergänzen, wenn sich äußerliche körperliche Merkmale entscheidend verändert haben oder neue hinzugekommen sind.

Angefertigte Lichtbilder sind zu der Gefangenenpersonalakte zu nehmen und können in personenbezogenen Dateien gespeichert werden. Die übrigen erkennungsdienstlichen Unterlagen sind zu der Gefangenenpersonalakte zu nehmen oder in Form von Dateien zu speichern.

Der Tag der Lichtbildaufnahme ist zu vermerken. Neue Lichtbilder sind anzufertigen, wenn sich das Aussehen des Gefangenen entscheidend verändert hat. Früher angefertigte Lichtbilder sind aufzubewahren.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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