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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über das Justizpressewesen

§ 1 Bedeutung der Zusammenarbeit der Justizbehörden mit den Medien (VwV-Justizpressewesen-3329)

Das Verständnis der Bevölkerung für die Rechtspflege wird durch eine konstruktive Zusammenarbeit der Justizbehörden mit Presse, Hörfunk, Film und Fernsehen (im folgenden als „Presse“ bezeichnet) gefördert. Zur allgemeinen Klärung rechtlicher Fragen soll die Öffentlichkeit über gerichtliche Entscheidungen unterrichtet werden. Im Strafrecht kann eine sachliche Gerichtsberichterstattung zur Generalprävention beitragen.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).