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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus über die dienstliche Beurteilung der Beamtinnen und Beamten im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus

3. Beurteilungskommission (VwV-Beurteilung-SMWK-19161)

a)Die Beurteilungskommission gemäß § 4 Absatz 2 der Sächsischen Beurteilungsverordnung im SMWK setzt sich zusammen aus der Amtschefin als Vorsitzende oder dem Amtschef als Vorsitzendem, der Leiterin oder dem Leiter des GB KT, den Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleitern und der Leiterin oder dem Leiter des Referates Personal.

b)Die Beurteilungskommission entscheidet einstimmig; im Falle der Nichteinigung entscheidet die Amtschefin oder der Amtschef. Beurteilungen oder Beurteilungsbeiträge über Abteilungsleiterinnen oder Abteilungsleiter werden der Beurteilungskommission nicht vorgelegt.

c)Die Leiterinnen und Leiter der nachgeordneten Einrichtungen des SMWK legen die Zusammensetzung der Beurteilungskommission in eigener Zuständigkeit fest.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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