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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus über die dienstliche Beurteilung der Beamtinnen und Beamten im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus

2. Zuständigkeit (VwV-Beurteilung-SMWK-19161)

Zuständig im SMWK sind

a)die Amtschefin oder der Amtschef für die Leiterin oder den Leiter des Geschäftsbereichs Kultur und Tourismus (GB KT), die Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter im SMWK, die Beamtinnen und Beamten des Leitungsstabes Wissenschaft/Forschung (GB WF), der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit GB WF, des eigenen Büros sowie des Ministerbüros GB WF,

b)die Leiterin oder der Leiter GB KT für die Beamtinnen und Beamten des Leitungsstabes GB KT, der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit GB KT, des eigenen Büros sowie des Ministerbüros GB KT,

c)die jeweilige Abteilungsleiterin oder der jeweilige Abteilungsleiter für die Beurteilung der Beamtinnen und Beamten der eigenen Abteilung sowie für die Beurteilung der jeweils ihrer Abteilung zugeordneten Leiterinnen und Leiter der nachgeordneten Einrichtungen des SMWK.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).