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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über das Verbot der Prostitution

Eingangsformel Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über das Verbot der Prostitution (VO-Verbot-Prostitution-4333)

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über das Verbot der Prostitution Vom 10. September 1991 Rechtsbereinigt mit Stand vom 2. März 2012 Auf Grund von Artikel 297 Abs. 1 und 2 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch ( EGStGB ) vom 2. März 1974 (BGB1. I S. 469), zuletzt geändert durch Anlage I, Kapitel III, Sachgebiet C, Abschnitt II Nr. 1 des Einigungsvertragsgesetzes vom 23. September 1990 (BGB1. II. S. 885), wird verordnet:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).