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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Umsetzung der Neuregelungen in der Kindertagesbetreuung durch das Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Umsetzung der Neuregelungen in der Kindertagesbetreuung durch das Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 (VO-Umsetzung-der-Neuregelungen-in-der-Kindertagesbetreuung-durch-HBG-2025-2026-21331)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Umsetzung der Neuregelungen in der Kindertagesbetreuung durch das Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 Vom 8. September 2025 Das Staatsministerium für Kultus verordnet aufgrund – des § 2 Absatz 3 Satz 5 und 6, des § 19 Satz 6 sowie des § 21 Absatz 5 des Gesetzes über Kindertagesbetreuung in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Mai 2009 (SächsGVBl. S. 225), das zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 27. Juni 2025 (SächsGVBl. S. 285) geändert worden ist, – des § 18 Absatz 4 Satz 2 des Gesetzes über Kindertagesbetreuung im Einvernehmen mit dem Staatsministerium des Innern und dem Staatsministerium der Finanzen, – des § 13 Absatz 4 Satz 2 und des § 16 Absatz 2 des Sächsischen Schulgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. September 2018 (SächsGVBl. S. 648), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Juli 2024 (SächsGVBl. S. 662) geändert worden ist:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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