deutschland.legal
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Umsetzung der Neuregelungen in der Kindertagesbetreuung durch das Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026

Artikel 2 Änderung der Sächsischen Kita-Integrationsverordnung (VO-Umsetzung-der-Neuregelungen-in-der-Kindertagesbetreuung-durch-HBG-2025-2026-21331)

Die Sächsische Kita-Integrationsverordnung vom 6. Juni 2017 (SächsGVBl. S. 290) wird wie folgt geändert:

1.§ 1 Absatz 1 Satz 1 wird durch den folgenden Satz ersetzt:

„Diese Verordnung regelt die Bedingungen für die Aufnahme und Integration von Kindern mit Behinderung und von Kindern, die von Behinderung bedroht sind, mit Anspruch auf Eingliederungshilfe nach den §§ 99, 112 und 113 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch oder nach § 35a des Achten Buches Sozialgesetzbuch (Kinder mit Behinderung) in Kindertageseinrichtungen nach dem Gesetz über Kindertagesbetreuung.“

2.In § 3 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 58 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch “ durch die Angabe „§ 121 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch “ ersetzt.

3.§ 4 wird wie folgt geändert:

a)In der Überschrift wird die Angabe „Personalschlüssel“ durch die Angabe „Finanzierungsschlüssel“ ersetzt.

b)Absatz 1 wird durch den folgenden Absatz 1 ersetzt:

„(1) Abweichend von § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 bis 3 des Gesetzes über Kindertagesbetreuung gelten für Kinder mit Behinderung folgende Finanzierungsschlüssel für pädagogische Fachkräfte:

1.Kinderkrippe: ein Vollzeitäquivalent für 2,765 Kinder,

2.Kindergarten: ein Vollzeitäquivalent für 3,645 Kinder,

3.Hort: ein Vollzeitäquivalent für 9,220 Kinder.“ c) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „Personalschlüsseln“ durch die Angabe „Finanzierungsschlüsseln“ ersetzt.

d) In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „Artikel 2 der Verordnung vom 6. Juni 2017 (SächsGVBl. S. 290)“ durch die Angabe „die Verordnung vom 8. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 736)“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).