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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen, des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und Sport, des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der Standortkonzeption im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums des Innern

Artikel 15 Änderung der Sächsischen Katastrophenschutzverordnung (VO-SMI-SMF-SMJus-SMK-SMWK-SMWA-SMS-und-SMUL-zur-Umsetzung-der-Standortkonzeption-im-Geschaeftsbereich-des-Saechsisch-12363)

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über den Katastrophenschutz im Freistaat Sachsen (Sächsische Katastrophenschutzverordnung – SächsKatSVO ) vom 19. Dezember 2005 (SächsGVBl. S. 324), geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 9. November 2010 (SächsGVBl. S. 350), wird wie folgt geändert:

1.In § 5 Abs. 3 wird das Wort „oberen“ durch das Wort „obere“ ersetzt.

2In den §§ 7 und 8 werden jeweils die Wörter „Die oberen und unteren“ durch die Wörter „Die obere und die unteren“ ersetzt.

3. In § 10 Abs. 5 Satz 1 werden nach dem Wort „unteren“ die Wörter „Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörden“ eingefügt und die Wörter „oberen Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörden“ durch die Wörter „der Verwaltungsstab in der oberen Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).