Verordnung des Sächsischen Oberbergamtes zur Änderung von Verordnungen nach In-Kraft-Treten des Sächsischen Verwaltungsmodernisierungsgesetzes
Artikel 2 Elektro-Bergverordnung (VO-Oberbergamt-zur-Aend-von-Rechtsvorschriften-VwModG-5161)
Die Verordnung des Sächsischen Oberbergamtes über elektrische Anlagen in Betrieben, die der Bergaufsicht unterstehen (Elektro-Bergverordnung – ElBergVO ) vom 25. April 2001 (SächsGVBl. S. 206) wird wie folgt geändert:
In § 10 werden die Wörter „zuständige Bergamt“ durch die Wörter „Sächsische Oberbergamt“ ersetzt.
In § 14 werden die Wörter „zuständigen Bergamt“ durch die Wörter „Sächsischen Oberbergamt“ ersetzt.
In § 36 Abs. 3 Satz 1 wird vor dem Wort „Oberbergamt“ das Wort „Sächsischen“ eingefügt.
In § 36 Abs. 3 Satz 2 wird vor dem Wort „Oberbergamt“ das Wort „Sächsische“ eingefügt.
In § 38 Abs. 1 wird vor dem Wort „Oberbergamt“ das Wort „Sächsische“ eingefügt.
In § 38 Abs. 2 werden die Wörter „zuständige Bergamt“ durch die Wörter „Sächsische Oberbergamt“ ersetzt.
In § 40 Abs. 7 Satz 4 werden die Wörter „der Bergämter“ durch die Wörter „des Sächsischen Oberbergamtes“ ersetzt.