Verordnung des Sächsischen Oberbergamtes zur Änderung von Verordnungen nach In-Kraft-Treten des Sächsischen Verwaltungsmodernisierungsgesetzes
Artikel 1 Bergverordnung über den arbeitssicherheitlichen und den betriebsärztlichen Dienst (VO-Oberbergamt-zur-Aend-von-Rechtsvorschriften-VwModG-5161)
Die Bergverordnung des Sächsischen Oberbergamtes über den arbeitssicherheitlichen und den betriebsärztlichen Dienst ( BVOASi ) vom 11. Mai 1998 (SächsGVBl. S. 306) wird wie folgt geändert:
In § 6 Abs. 2 wird das Wort „Bergamt“ durch die Wörter „Sächsische Oberbergamt“ ersetzt.
In § 6 Abs. 5 Satz 1 wird das Wort „Bergamtes“ durch die Wörter „Sächsischen Oberbergamtes“ ersetzt.
In § 6 Abs. 5 Satz 2 wird das Wort „Bergamt“ durch die Wörter „Sächsische Oberbergamt“ ersetzt.
In § 18 Nr. 4 und 8 wird jeweils das Wort „Bergamtes“ durch die Wörter „Sächsischen Oberbergamtes“ ersetzt.