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Verordnung des Sächsischen Oberbergamtes zur Änderung von Verordnungen nach In-Kraft-Treten des Sächsischen Verwaltungsmodernisierungsgesetzes

Artikel 1 Bergverordnung über den arbeitssicherheitlichen und den betriebsärztlichen Dienst (VO-Oberbergamt-zur-Aend-von-Rechtsvorschriften-VwModG-5161)

Die Bergverordnung des Sächsischen Oberbergamtes über den arbeitssicherheitlichen und den betriebsärztlichen Dienst ( BVOASi ) vom 11. Mai 1998 (SächsGVBl. S. 306) wird wie folgt geändert:

In § 6 Abs. 2 wird das Wort „Bergamt“ durch die Wörter „Sächsische Oberbergamt“ ersetzt.

In § 6 Abs. 5 Satz 1 wird das Wort „Bergamtes“ durch die Wörter „Sächsischen Oberbergamtes“ ersetzt.

In § 6 Abs. 5 Satz 2 wird das Wort „Bergamt“ durch die Wörter „Sächsische Oberbergamt“ ersetzt.

In § 18 Nr. 4 und 8 wird jeweils das Wort „Bergamtes“ durch die Wörter „Sächsischen Oberbergamtes“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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