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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Ausführung des Reichssiedlungsgesetzes

Eingangsformel Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Ausführung des Reichssiedlungsgesetzes (VO-Ausfuehrung-Reichssiedlungsgesetz-4532)

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Ausführung des Reichssiedlungsgesetzes Vom 22. Mai 1996 Rechtsbereinigt mit Stand vom 1. August 2008 Aufgrund von § 1 Abs. 1 Satz 3 und § 26 des Reichssiedlungsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 2331-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Gesetz von 8. Dezember 1986 (BGBl. I S. 2191), wird verordnet:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).