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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung von Rechtsnormen von Schulen in freier Trägerschaft im Jahr 2025

Artikel 1 Änderung des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft (VO-Aend-Rechtsnormen-von-Schulen-in-freier-Traegerschaft-2025-21289)

Das Sächsische Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft vom 8. Juli 2015 (SächsGVBl. S. 434), das zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 8. Juli 2024 (SächsGVBl. S. 650) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

§ 14 wird wie folgt geändert:

1.Absatz 3 Satz 3 wird durch den folgenden Satz ersetzt:

„Der bedarfserhöhende Faktor im Schuljahr 2024/2025 beträgt

1.für Grundschulen: 1,2487;

2.für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Sehen: 1,2034;

3.für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Hören: 1,1100;

4.für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung: 1,1183;

5.für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung: 1,0998;

6.für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen: 1,1101;

7.für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Sprache: 1,1210;

8.für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung: 1,1331;

9.für Klinik- und Krankenhausschulen: 1,2064;

10.für Oberschulen außer Oberschulen+ und Abendoberschulen: 1,2738;

11.für die Primarstufe einer Oberschule+: 1,2487; für die Sekundarstufe I einer Oberschule+: 1,2738;

12.für Gymnasien, Abendgymnasien und Kollegs: 1,1679;

13.für Gemeinschaftsschulen: 1,2213;

14.für berufsbildende Schulen: 1,1631.“ 2. Absatz 6 Satz 1 wird durch den folgenden Satz ersetzt:

„Die Sachausgaben gemäß Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 betragen im Schuljahr 2024/2025 je Schülerin oder Schüler

1.einer Grundschule: 1 935 Euro;

2.einer allgemeinbildenden Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sehen: 5 462 Euro;

3.einer allgemeinbildenden Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Hören: 6 050 Euro;

4.einer allgemeinbildenden Förderschule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung: 7 241 Euro;

5.einer allgemeinbildenden Förderschule mit dem Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung: 9 329 Euro;

6.einer allgemeinbildenden Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen: 3 804 Euro;

7.einer allgemeinbildenden Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache: 5 100 Euro;

8.einer allgemeinbildenden Förderschule mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung: 6 555 Euro;

9.einer Klinik- und Krankenhausschule: 1 263 Euro;

10.einer Oberschule außer Oberschule+: 1 963 Euro;

11.der Primarstufe einer Oberschule+: 1 935 Euro; der Sekundarstufe I einer Oberschule+: 1 963 Euro;

12.eines Gymnasiums: 2 077 Euro;

13.einer Gemeinschaftsschule: 2 001 Euro;

14.einer berufsbildenden Schule in Vollzeit, außer berufsbildende Förderschule: 1 951 Euro;

15.in einem Bildungsgang gemäß § 2 Absatz 2 Satz 2 der Schulordnung Berufsschule vom 14. März 2023 (SächsGVBl. S. 92), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 9. April 2025 (SächsGVBl. S. 153) geändert worden ist, und in berufsvorbereitenden Maßnahmen der Arbeitsagentur, außer in Bildungsgängen an berufsbildenden Förderschulen: 780 Euro;

16.einer Abendoberschule: 649 Euro;

17.eines Abendgymnasiums: 1 745 Euro;

18.eines Kollegs: 2 077 Euro.“ 3. Absatz 7 Satz 2 wird durch den folgenden Satz ersetzt:

„Dieser beträgt im Schuljahr 2024/2025 je Schülerin oder Schüler in Vollzeit: 299 Euro.“

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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