Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Marktüberwachung technischer Produkte

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Marktüberwachung technischer Produkte

Anlage 2 (zu § 2) (Technische-Produkte-Marktueberwachungsverordnung-21047)

Verzeichnis der von § 1 abweichenden Zuständigkeiten Verzeichnis Lfd. Nr.

Anzuwendende Rechtsnorm Verwaltungsaufgabe Zuständige Behörde oder Stelle Lfd. Nr.

Anzuwendende Rechtsnorm Verwaltungsaufgabe Zuständige Behörde oder Stelle MüG § 6 Absatz 1 und 3 Satz 3 Koordinierung der Überwachung, Entwicklung und Fortschreibung der Marktüberwachungsstrategie SMWA ProdSG §§ 9 bis 24 Befugnis erteilende Behörde im Sinne der Abschnitte 3 bis 5 ZLS EVPG § 7 Absatz 2 Koordinierung der Überwachung, Entwicklung und Fortschreibung des Marktüberwachungskonzepts SMWA AusgStG § 3 Kontaktstelle LKA Erläuterungen zum Verzeichnis SMWA Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ZLS Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik LKA Landeskriminalamt Sachsen MüG Marktüberwachungsgesetz ProdSG Produktsicherheitsgesetz EVPG Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz AusgStG Ausgangstoffgesetz

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).