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Gesetz zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz des Freistaates Sachsen · Anpassungen im Bereich des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz

Artikel 43 Änderung des Heilberufezuständigkeitsgesetzes (Saechsisches-Standortegesetz-12231)

§ 1 des Gesetzes über den Vollzug des Berufsrechts der akademischen Heilberufe und der Gesundheitsfachberufe sowie der arzneimittel- und apothekenrechtlichen Vorschriften (Heilberufezuständigkeitsgesetz – HeilbZuG ) vom 9. Februar 2004 (SächsGVBl. S. 41), das zuletzt durch Artikel 61 des Gesetzes vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138, 180) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.In Absatz 1 werden nach dem Wort „Soziales“ die Wörter „und Verbraucherschutz“ eingefügt und wird das Wort „Landesdirektionen“ durch die Wörter „Landesdirektion Sachsen“ ersetzt.

2.Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a)In Satz 1 werden nach dem Wort „Kultus“ die Wörter „und Sport“ und nach dem Wort „Soziales“ die Wörter „und Verbraucherschutz“ eingefügt sowie das Wort „Landesdirektionen“ durch die Wörter „Landesdirektion Sachsen“ ersetzt.

b)In Satz 2 wird das Wort „Landesdirektionen“ durch die Wörter „Landesdirektion Sachsen“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).