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Gesetz zur Neuordnung der Sächsischen Verwaltung · Anpassungen im Bereich des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit

Artikel 39 Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung (Saechsisches-Verwaltungsneuordnungsgesetz-9842)

Das Sächsische Ausführungsgesetz zum Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung ( SächsAG-AFBG ) vom 5. November 1996 (SächsGVBl. S. 448) wird wie folgt geändert:

1.In § 1 Abs. 1 und Abs. 4 werden jeweils die Wörter „das Sächsische Landesamt für Ausbildungsförderung“ durch die Wörter „die Landesdirektion Chemnitz“ ersetzt.

2.In § 1 Abs. 2 wird die Angabe „§§ 42, 45 und 122 der Handwerksordnung“ durch die Angabe „§§ 42, 42a, 45 und 122 der Handwerksordnung“ ersetzt.

3.In § 1 Abs. 3 wird die Angabe „§§ 46, 81 und 95 des Berufsbildungsgesetzes“ durch die Angabe „§§ 53, 54 des Berufsbildungsgesetzes“ ersetzt.

4.§ 3 wird wie folgt gefasst:

„§ 3 Aufsicht Die Landesdirektion Chemnitz führt die Fachaufsicht über die Industrie- und Handelskammern sowie über die Handwerkskammern.“

5.Die bisherigen §§ 5 und 6 werden die §§ 4 und 5.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).