Gesetz zur Neuordnung der Sächsischen Verwaltung · Anpassungen im Bereich des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit
Artikel 37 Änderung des Sächsischen Kurortegesetzes (Saechsisches-Verwaltungsneuordnungsgesetz-9842)
Das Sächsische Gesetz über die staatliche Anerkennung von Kurorten und Erholungsorten im Freistaat Sachsen (Sächsisches Kurortegesetz – SächsKurG ) vom 9. Juni 1994 (SächsGVBl. S. 1022), zuletzt geändert durch Artikel 31 der Verordnung vom 10. April 2003 (SächsGVBl. S. 94, 97), wird wie folgt geändert:
In § 5 Abs. 2 Nr. 1 werden die Wörter „das Forschungsinstitut für Balneologie und Kurortwissenschaft Bad Elster“ durch die Wörter „das Staatsministerium für Soziales“ ersetzt.
In § 8 Abs. 3 werden die Wörter „das Regierungspräsidium“ durch die Wörter „die Landesdirektion“ ersetzt.