deutschland.legal
Gesetz zur Neuordnung der Sächsischen Verwaltung · Anpassungen im Bereich des Staatsministeriums für Kultus

Artikel 32 Änderung des Weiterbildungsgesetzes (Saechsisches-Verwaltungsneuordnungsgesetz-9842)

Das Gesetz über die Weiterbildung im Freistaat Sachsen (Weiterbildungsgesetz – WBG ) vom 29. Juni 1998 (SächsGVBl. S. 270), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 15. Dezember 2006 (SächsGVBl. S. 515, 516), wird wie folgt geändert:

In § 4 Abs. 3 Satz 1 wird das Wort „Bundesanstalt“ durch das Wort „Bundesagentur“ ersetzt.

In § 6 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 werden die Wörter „einem Regierungspräsidium“ durch die Wörter „einer Landesdirektion“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).