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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Schiedsstelle gemäß § 81 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

§ 6 Abberufung und Amtsniederlegung (Saechsische-Sozialhilfe-Schiedsstellenverordnung-18838)

Die beteiligten Organisationen können den Vorsitzenden oder seinen Stellvertreter nach vorheriger Anhörung gemeinsam abberufen.

Jede beteiligte Organisation kann aus wichtigem Grund ihre Vertreter und Stellvertreter abberufen. Die Abberufung ist der Geschäftsstelle schriftlich mitzuteilen. Sie wird mit der Bestellung eines neuen Mitglieds wirksam. Bei einer Bestellung nach § 2 Absatz 2 Nummer 2 und 3 sowie Absatz 3 Nummer 2 ist die Abberufung nur gemeinsam möglich.

Die Mitglieder und ihre Stellvertreter können durch Erklärung in schriftlicher oder elektronischer Form gegenüber der Geschäftsstelle ihr Amt niederlegen.

Die Geschäftsstelle unterrichtet alle Mitglieder, die beteiligten Organisationen und das Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt schriftlich oder elektronisch über die Abberufung oder die Niederlegung des Amtes.

Ein Nachfolger ist unverzüglich zu bestellen.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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