Landesrecht · Sachsen
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Häfen im Freistaat Sachsen
Saechsische-Hafenverordnung-11539Amtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–5Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2 · §§ 6–28Gemeinsame Vorschriften für alle Häfen
- § 6Grundregeln für das Verhalten im Hafen
- § 7Betreten der Fahrzeuge und der schwimmenden Anlagen durch Personen im dienstlichen Auftrag
- § 8Sperrung des Hafens, Aufenthaltsbeschränkung
- § 9Freigabe des Hafens für den Umschlag von gefährlichen Gütern oder wassergefährdenden Stoffen
- § 10Anderweitige Benutzung der Hafengewässer
- § 11Meldung besonderer Vorfälle, Verhalten bei Brandgefahr
- § 12Reinhaltung des Hafens
- § 13Beseitigung gesunkener Fahrzeuge und Sachen
- § 14An- und Abmeldung
- § 15Meldepflicht für Fahrzeuge, die gefährliche Güter befördern
- § 16Besondere Zustimmung zum Einlaufen
- § 17Schlepp- und Schubverkehr
- § 18Zuweisung von Liegeplätzen
- § 19Festmachen und Ankern
- § 20Besetzung und Bewachung der Fahrzeuge
- § 21Überquerungsrecht
- § 22Gebrauch der Propulsionsorgane bei festgemachten Fahrzeugen
- § 23Sicherheitsvorschriften gegen Brandgefahr an Bord
- § 24Sicherheitsvorschriften gegen Brandgefahr an Land
- § 25Eigenversorgung mit Treibstoffen
- § 26Benutzung von Hafenanlagen
- § 27Beseitigung störender Sachen
- § 28Abstellen von Gütern
Abschnitt 3 · §§ 29–40Zusätzliche Vorschriften für Häfen, in denen gefährliche Güter oder wassergefährdende Stoffe befördert und umgeschlagen werden
- § 29Vorkehrungen für Gefahrenfälle
- § 30Liegeplätze für Fahrzeuge mit gefährlichen Gütern
- § 31Festmachen von Fahrzeugen
- § 32Fluchtwege
- § 33Laden und Löschen
- § 34Aufenthalt an Bord
- § 35Aufsicht
- § 36Wache und Alarm
- § 37Umschlagleitungen
- § 38Elektrische Schutzmaßnahmen beim Umschlag entzündbarer flüssiger Stoffe und verflüssigter Gase
- § 39Schutz des Hafengewässers und der Landanlagen
- § 40Verhalten nach dem Umschlag