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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Durchführung des Sächsischen E-Government-Gesetzes

§ 5 Elektronische Signatur und Verschlüsselung (Saechsische-E-Government-Gesetz-Durchfuehrungsverordnung-17103)

Die Staatskanzlei verarbeitet zum Zwecke der Autorisierung und Authentisierung von Nutzern, der Nutzung von Diensten zur Erstellung, Prüfung und Beweiswerterhaltung elektronischer Signaturen für Dokumente, der Nutzung von Diensten zur Verschlüsselung, Entschlüsselung, Signatur und Signaturprüfung elektronischer Nachrichten, der Nutzung von Diensten zur rechtssicheren elektronischen Kommunikation und der Bestätigung elektronischer Identitäten folgende personenbezogene Daten von Kommunikationspartnern, soweit sie zur Aufgabenerfüllung erforderlich sind:

1.Name oder Firma,

2.Vorname,

3.E-Mail-Adresse,

4.De-Mail-Adresse,

5.Passwort,

6.Telefonnummer,

7.elektronische Identitäten,

8.Zuordnung zu Mandanten,

9.verschlüsselte OSCI Nutzungsdaten,

10.Kommunikationsnachweise für OSCI Kommunikation,

11.Signaturprüfprotokolle.

Die Staatskanzlei löscht die zum Zwecke des Absatzes 1 verarbeiteten personenbezogenen Daten für den jeweiligen Dienst automatisiert unverzüglich nach Wegfall des Zweckes der Speicherung. 6

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).