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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung über die Vergütungsstufen des Arbeitsentgelts, der Ausbildungsbeihilfe und der finanziellen Anerkennung im Justizvollzug
  1. Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung über die Vergütungsstufen des Arbeitsentgelts, der Ausbildungsbeihilfe und der finanziellen Anerkennung im Justizvollzug

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung über die Vergütungsstufen des Arbeitsentgelts, der Ausbildungsbeihilfe und der finanziellen Anerkennung im Justizvollzug (Saechsische-Justizvollzugsverguetungsverordnung-16985)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung über die Vergütungsstufen des Arbeitsentgelts, der Ausbildungsbeihilfe und der finanziellen Anerkennung im Justizvollzug (Sächsische Justizvollzugsvergütungsverordnung – SächsJVollzVergVO) 1 Vom 5. Juli 2016 Rechtsbereinigt mit Stand vom 12. Mai 2022 Es wird verordnet aufgrund von

1.§ 55 Absatz 3 Satz 3 in Verbindung mit Satz 1 und 2 des Sächsischen Strafvollzugsgesetzes vom 16. Mai 2013 (SächsGVBl. S. 250),

2.§ 57 Absatz 3 Satz 3 in Verbindung mit Satz 1 und 2 des Sächsischen Jugendstrafvollzugsgesetzes vom 12. Dezember 2007 (SächsGVBl. S. 558), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Mai 2013 (SächsGVBl. S. 250) geändert worden ist,

3.§ 25 Absatz 3 Satz 3 in Verbindung mit Satz 1 und 2 des Sächsischen Untersuchungshaftvollzugsgesetzes vom 14. Dezember 2010 (SächsGVBl. S. 414), das durch Artikel 3 des Gesetzes vom 16. Mai 2013 (SächsGVBl. S. 250) geändert worden ist,

4.§ 60 Absatz 3 Satz 3 in Verbindung mit Satz 1 und 2 des Sächsischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes vom 16. Mai 2013 (SächsGVBl. S. 294):

12.05.2022Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 12.05.2022, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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