Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung über die Vergütungsstufen des Arbeitsentgelts, der Ausbildungsbeihilfe und der finanziellen Anerkennung im Justizvollzug

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung über die Vergütungsstufen des Arbeitsentgelts, der Ausbildungsbeihilfe und der finanziellen Anerkennung im Justizvollzug

§ 1 Anwendungsbereich (Saechsische-Justizvollzugsverguetungsverordnung-16985)

Soweit sich aus den einzelnen Vorschriften nichts anderes ergibt, sind sie sowohl auf Gefangene als auch in der Sicherungsverwahrung Untergebrachte (Untergebrachte) anwendbar.

Die Verordnung regelt die Stufen der Vergütung in Form von Arbeitsentgelt, finanzieller Anerkennung und Ausbildungsbeihilfe sowie die Gewährung von Erschwernis- und Leistungszulagen.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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